Sperrung einer antisemitischen Web-Site

Jüdische Rundschau Nr. 33, 19. August 1999

Die in Basel beheimatete Organisation Aktion Kinder des Holocaust ist vor etwa 10 Wochen an mehrere Provider in der Schweiz mit der Bitte gelangt, die Web-Site www.jewwatch.com aufgrund ihres antisemitischen Inhaltes zu sperren. In einer vorläufigen Stellungnahme der Bundespolizei (BUPO) zu der Sperrungsaufforderung der Aktion Kinder des Holocaust gelangte die BUPO zum Schluss, dass die Web-Site www.jewwatch.com "objektive Tatbestandsmerkmale der Rassendiskriminierung" erfüllt. Aufgrund dieser Stellungnahme haben mehrere Provider reagiert und die Web-Site gesperrt. Trotz diesem Erfolg haben sich auch hier einmal mehr grundsätzlich juristisch noch ungelöste Fragen über die Verantwortung der Provider für Inhalte von Web-Sites, aber auch Fragen, die sich durch die Internationalität des Mediums ergeben gezeigt. EM